Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Hessen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• doczz.fr (Auszüge)

  Kirchliche Arbeitsvertragsordnung Hessen und Nassau, Billigkeitskontrolle, Ausforschungsbeweisantrag, Darlegungs- und Beweislast bei Rückgruppierung

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 11/02

  Kirchliche Arbeitsrechtsregelung - Kürzung von Ansprüchen

  Auszug aus ArbG Darmstadt, 24.04.2007 - 3 Ca 353/06

  Durch die Bezugnahme auf das Dienstvertragsrecht des diakonischen Werkes wird zwingend auch auf das ARRG und damit auch insbesondere auf § 4 verwiesen (vgl. BAG, Urteil vom 19. Februar 2003 - Az. 4 AZR 11/02 - in Juris).

  Durch § 2 des Arbeitsvertrages hat sich die Klägerin dem Bestimmungsrecht der arbeitsrechtlichen Kommission nach den Vorschriften des ARRG über den jeweiligen Inhalt des Dienstvertragsrechts unterworfen (vgl. BAG, Urteil vom 19. Februar 2003 - Az. 4 AZR 11/02 - und Urteil vom 10. April 1996 - Az. 10 AZR 558/95 - jeweils in Juris).

• BAG, 15.11.2001 - 6 AZR 88/01

  Beschäftigungssicherung durch Absenkung der Vergütung

  Auszug aus ArbG Darmstadt, 24.04.2007 - 3 Ca 353/06

  Die darlegungs- und beweisbelastete Klägerin (vgl. BAG, Urteil vom 15. November 2001 - Az. 6 AZR 88/01 - in Juris) hat keine Umstände vorgetragen, aus denen sich die offenbare Unbilligkeit der Änderungen ergibt.

  Es ist nicht unbillig für Arbeitnehmer, deren Tätigkeit auf Grund ihrer Hilfsfunktion in besonderen Maße dem Risiko einer Auslagerung ausgesetzt sind, das Gehaltsgefüge den Marktbedingungen anzupassen (vgl. BAG Urteil vom 08. Juni 2005 - Az. 4 AZR 427/04 - in Juris; Urteil vom 26. Januar 2005 - Az. 4 AZR 171/03 - in Juris; Urteil vom 15. November 2001 - Az. 6 AZR 88/01 - in Juris).

• BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 171/03

  Beschäftigungssicherung durch Absenkung der Vergütung

  Auszug aus ArbG Darmstadt, 24.04.2007 - 3 Ca 353/06

  Es ist nicht unbillig für Arbeitnehmer, deren Tätigkeit auf Grund ihrer Hilfsfunktion in besonderen Maße dem Risiko einer Auslagerung ausgesetzt sind, das Gehaltsgefüge den Marktbedingungen anzupassen (vgl. BAG Urteil vom 08. Juni 2005 - Az. 4 AZR 427/04 - in Juris; Urteil vom 26. Januar 2005 - Az. 4 AZR 171/03 - in Juris; Urteil vom 15. November 2001 - Az. 6 AZR 88/01 - in Juris).

 
• BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 195/96

  Eingruppierung - Sozialarbeiter in der Nichtseßhaftenhilfe

  Auszug aus ArbG Darmstadt, 24.04.2007 - 3 Ca 353/06

  Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die auch außerhalb des öffentlichen Dienstes allgemein üblich ist und keinen prozessrechtlichen Bedenken begegnet (vgl. BAG, Urteil vom 06. August 1997 - Az. 4 AZR 195/96 - NZA 1998, 263 m.w.N.).
• BAG, 17.04.1996 - 10 AZR 558/95

  Zuwendung - Kürzung für Mitarbeiter im kirchlichen Dienst

  Auszug aus ArbG Darmstadt, 24.04.2007 - 3 Ca 353/06

  Durch § 2 des Arbeitsvertrages hat sich die Klägerin dem Bestimmungsrecht der arbeitsrechtlichen Kommission nach den Vorschriften des ARRG über den jeweiligen Inhalt des Dienstvertragsrechts unterworfen (vgl. BAG, Urteil vom 19. Februar 2003 - Az. 4 AZR 11/02 - und Urteil vom 10. April 1996 - Az. 10 AZR 558/95 - jeweils in Juris).
• BAG, 08.06.2005 - 4 AZR 417/04

  Umgruppierung im Bereich der Diakonie

  Auszug aus ArbG Darmstadt, 24.04.2007 - 3 Ca 353/06

  Ergibt sich die Lohngruppe bereits aus der Überleitungsregelung selbst oder teilt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mit, nach welcher Gehaltsgruppe er ihn vergüten will - hier geschehen mit dem Schreiben vom 19. September 2005 - und beruft sich der Arbeitnehmer auf die gem. der Regelung zutreffende oder die vom Arbeitgeber mitgeteilte Gehaltsgruppe, muss der Arbeitgeber, um die niedrigere Bezahlung durchzusetzen, die objektive Fehlerhaftigkeit der Vergütungsgruppe darlegen und beweisen (vgl. BAG, Urteil vom 08. Juni 2005 - Az. 4 AZR 417/04 - in Juris).
• BAG, 08.06.2005 - 4 AZR 427/04

  Umgruppierung im Bereich der Diakonie

  Auszug aus ArbG Darmstadt, 24.04.2007 - 3 Ca 353/06

  Es ist nicht unbillig für Arbeitnehmer, deren Tätigkeit auf Grund ihrer Hilfsfunktion in besonderen Maße dem Risiko einer Auslagerung ausgesetzt sind, das Gehaltsgefüge den Marktbedingungen anzupassen (vgl. BAG Urteil vom 08. Juni 2005 - Az. 4 AZR 427/04 - in Juris; Urteil vom 26. Januar 2005 - Az. 4 AZR 171/03 - in Juris; Urteil vom 15. November 2001 - Az. 6 AZR 88/01 - in Juris).